Tschechien übernimmt Vorsitz im Rat der EU

Veröffentlicht: 01.07.2022 Ähnliche Länder:  Österreich Österreich

Die russische Aggression gegen die Ukraine, die Energiekrise, der Klimawandel und ein Gipfeltreffen europäischer Staaten: Das sind die Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft.

Der Krieg in der Ukraine hat die ambitionierten Pläne des französischen Ratsvorsitz durchgekreuzt. Es wird auch die tschechische Ratspräsidentschaft bis Ende des Jahres prägen. Als zentrales Ziel gab Prag aus, die Geschlossenheit in der EU zu erhalten.

Dem entsprechen die fünf Prioritäten der tschechischen Präsidentschaft, die Premierminister Petr Fiala Mitte Juni 2022 vor Journalisten in Prag vorgestellt hatte. Dazu gehören die Bewältigung der Flüchtlingskrise und der Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg, die Energiesicherheit, die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten und die Sicherheit des Cyberspace, die strategische Widerstandsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und die Widerstandsfähigkeit der demokratischen Institutionen. Das Motto der tschechischen Ratspräsidentschaft ist ein Zitat des ehemaligen Präsidenten Vaclav Havel: "Europa als Aufgabe".

Die Vorsitzende der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen erinnerte an den Widerstand der tschechoslowakischen Bevölkerung gegen die sowjetische Invasion von 1968 und verglich ihn mit dem gegenwärtigen Widerstand der Ukrainer gegen russische Aggressoren. Von der Leyen merkte an, sie könne sich kaum ein anderes Land vorstellen, dass für die EU-Ratspräsidentschaft besser als Tschechien geeignet wäre.

Am Ende des Jahres wird den Ratsvorsitz Schweden übernehmen.

Quelle: Radio Prag, derstandard.at